Rechtsprechung
| VG Ansbach, 19.10.2011 - AN 9 K 10.01126 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Beseitigungsanordnung; Ermessen; Rechtsnachfolge; Befreiung von den Baugrenzen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.09.2002 - 4 C 13.01
Befreiung; Ermessen; öffentliche Belange; gemeindliche Planungsabsichten; …
Auszug aus VG Ansbach, 19.10.2011 - AN 9 K 10.01126
Allerdings ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine neue planerische Zielsetzung, wie sie hier durch den Aufstellungsbeschluss zum neuen Bebauungsplan Nr. ... vor Erlass der gegenständlichen Beseitigungsanordnung erfolgt ist, ebenso wie die zur Sicherung dieser Planung erlassene Veränderungssperre und auch die Festsetzung des betreffenden Gebiets als Sanierungsgebiet am 23. Juli 2008 zum Entstehen eines entsprechenden öffentlichen Belangs führen kann (vgl. Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg, RdNr. 57 zu § 31 BauGB; BVerwG, Urteil vom 19.9.2002, 4 C 13.01). - BVerwG, 23.01.1989 - 4 B 132.88
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Wirksamkeit einer …
Auszug aus VG Ansbach, 19.10.2011 - AN 9 K 10.01126
Allerdings sind positive Änderungen der Sach- und Rechtslage, die zur nachträglichen Rechtswidrigkeit einer zunächst rechtmäßigen Beseitigungsanordnung führen würden, vom Verwaltungsgericht im Hinblick auf Art. 14 Abs. 1 GG zu beachten (BVerwG, Beschluss vom 23.1.1989, 4 B 132/88).